Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2005 - L 16 AL 155/05 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.11.2005 - L 16 AL 155/05 (https://dejure.org/2005,25475)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. November 2005 - L 16 AL 155/05 (https://dejure.org/2005,25475)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,25475) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der Bewilligung eines Lohnkostenzuschusses auf Grund der Verringerung der Zahl der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer; Zulässigkeit der Bewilligung eines Lohnkostenzuschusses unter der Bedingung der Beibehaltung der Zahl der im Betrieb beschäftigten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 24.02.2005 - S 64 AL 3667/02
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2005 - L 16 AL 155/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 07.02.2002 - B 7 AL 14/01 R
Förderungsfähigkeit von Strukturanpassungsmaßnahmen - zusätzliche Einstellung - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2005 - L 16 AL 155/05
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), die der Senat seiner Entscheidung zugrunde legt, verringert der Arbeitgeber die Zahl der im Betrieb bereits beschäftigten Arbeitnehmer auch dadurch, dass er ohne sein Zutun, beispielsweise - wie hier - durch Arbeitnehmerkündigung, frei werdende Arbeitsplätze nicht erneut besetzt (vgl. BSG, Urteil vom 07. Februar 2002 - B 7 AL 14/01 R= SozR 3-4300 § 415 Nr. 1; BSG, Urteil vom 06. März 2003 - B 11 AL 49/02 R - nicht veröffentlicht -). - BSG, 06.03.2003 - B 11 AL 49/02 R
Förderungsfähigkeit von Strukturanpassungsmaßnahmen - Verringerung der Zahl der …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2005 - L 16 AL 155/05
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), die der Senat seiner Entscheidung zugrunde legt, verringert der Arbeitgeber die Zahl der im Betrieb bereits beschäftigten Arbeitnehmer auch dadurch, dass er ohne sein Zutun, beispielsweise - wie hier - durch Arbeitnehmerkündigung, frei werdende Arbeitsplätze nicht erneut besetzt (vgl. BSG…, Urteil vom 07. Februar 2002 - B 7 AL 14/01 R= SozR 3-4300 § 415 Nr. 1; BSG, Urteil vom 06. März 2003 - B 11 AL 49/02 R - nicht veröffentlicht -).
- LSG Sachsen, 18.10.2007 - L 3 AL 144/05
Anspruch auf Aufhebung und Erstattung von Leistungen aufgrund der …
Die Klage gegen die Aufhebung einer unter der Bedingung der Beibehaltung des Personalbestands ergangenen Lohnkostenzuschussbewilligung ist entgegen der vom LSG Berlin-Brandenburg vertretenen Auffassung (Beschluss vom 17. November 2005 - Az.: L 16 AL 155/05 - JURIS-Dokument Rdnr. 16) allerdings nicht bereits wegen Fehlens der Klagebefugnis unzulässig.